Das Annahmeverfahren fuer Verfassungsbeschwerden

Die Ausgestaltung des Annahmeverfahrens für Verfassungsbeschwerden muss die Gewährung effektiven Grundrechtsschutzes einerseits und die begrenzten Entscheidungskapazitäten des Verfassungsgerichts andererseits in Einklang bringen. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, welche materiellen und prozessualen Regelungen beim Bundesverfassungsgericht und beim US Supreme Court den Zugang zur Verfassungsgerichtsbarkeit steuern. Unter Berücksichtigung eines prozeduralen Überprüfungsansatzes und demokratietheoretischer Erwägungen wird anschließend das Modell eines deliberativen Annahmeverfahrens entwickelt, das die verfassungsgerichtlichen Ressourcen bestmöglich nutzt. Wesentliche Elemente des Verfahrens sind insbesondere die Zuständigkeit des Senats, die Annahme nach Ermessen anhand der verfassungsrechtlichen Relevanz, die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Sondervoten sowie besondere Anforderungen an die Formulierung des Beschwerdeantrags nach dem Vorbild der Questions Presented im Writ of Certiorari-Verfahren des US Supreme Court.

Der Autor hat dieses Thema nicht nur in der Bibliothek studiert. Er verfügt über praktische Erfahrungen auf diesem Gebiet und hat viele Praktiker und Akademiker getroffen, um dieses Thema zu diskutieren. Er hat mehr als 12 Jahre lang als wissenschaftlicher Mitarbeiter am koreanischen Verfassungsgericht gearbeitet. Er hat über das System des US Supreme Court recherchiert. Er forschte als ‘international fellow’ beim Federal Judicial Center in Waschington D.C. und interviewte und diskutierte das Thema mit wichtigen Beamten und Mitarbeitern des Supreme Court der USA, mehreren Rechtsprofessoren, die als Law Clerks am Supreme Court gearbeitet haben. Er recherchierte auch am BVerfG und führte dort Interviews und Diskussionen mit Richtern des BVerfG und wissenschaftlichen Mitarbeitern der Richter. Autors lebenslange Leidenschaft ist es, herauszufinden, welche Faktoren das beste Modell für die verfassungsrechtliche Rechtsprechung ausmachen und wie die Bevölkerung dieses Modell am besten zum Funktionieren bringen kann. Das vorliegende Werk ist das Ergebnis seiner langjährigen Forschungsarbeit.