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Die vorliegende Arbeit untersucht die Mindestlohnmodelle in Deutschland und im Vereinigten Königreich.Die Autorin geht dabei unter anderem auf die historische Entwicklung der Mindestlöhne in den beiden Ländern ein. Dabei wird auch die Rolle der Sozialpartner innerhalb...
Unsicherheiten über die Anforderungen von reinen Beitragszusagen haben die Tarifvertragsparteien seit Anfang 2018 davon abgehalten, von den Möglichkeiten der reinen Beitragszusage in größerem Umfang Gebrauch zu machen. Chancen der betrieblichen Altersversorgung blieben...
Die Anzahl an Staaten ist stark gestiegen, die für Nutzungsüberlassungen von immateriellen Vermögenwerten besondere Steuervergünstigungen (Lizenzboxen) eingeführt haben. Solche Lizenzboxen bieten insbesondere multinational tätigen Konzernen die Gelegenheit, ihre...
Export- und importorientierte Unternehmen benötigen Akkreditive und Außenhandelsgarantien. Kreditinstituten bieten sie an und gehen Risikopositionen ein. Abnehmer von Risiken können sein: Andere Kreditinstitute, der Kapitalmarkt, Kreditversicherer, der Staat und...
Kommt es im Nachgang an ein Strafverfahren zu einem außerstrafrechtlichen Folgeverfahren, stellt sich die Frage, wie mit Verdachtsmomenten umzugehen ist. Besonders im Fall eines Freispruchs aus Mangel an Beweisen bestehen Schwierigkeiten, den Schutz des Freigesprochenen...
Die Frage der Grundrechtswirkung im Privatrecht ist spätestens seit der Stadionverbot-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wieder in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Diskussion gerückt.Die Arbeit stellt dem Urteilsspruch aus Karlsruhe einen praktikablen...
Die deutsche Bürgschaft blickt auf eine lange Rechtstradition zurück und ist Gegenstand zahlreicher Gerichtsurteile.Die kolumbianische fianza civil entspricht diesem Rechtsinstitut. Sie ist jedoch nicht so streitbehaftet wie die deutsche Bürgschaft.Die vorliegende...
Die digitale Wirtschaft boomt – auch Vermietungsplattformen werden immer beliebter. Jedoch bleiben Einkünfte aus der Online-Vermietung häufig unversteuert. Europaweit wird versucht, der Problematik mit der am 22. März 2021 beschlossenen Richtlinie „DAC 7“ zu begegnen,...
Diese Arbeit orientiert sich an der Hinwendung zu einer wirksamen Kommunalaufsicht, unter anderem an den Chancen und Möglichkeiten, die der Kommunalaufsicht durch die Änderung des Kommunalhaushaltsrechts zur Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) eröffnet werden.
Unternehmen führen zunehmend eigene interne Untersuchungen durch, von denen besonders Arbeitnehmer betroffen sind. Im Spannungsverhältnis verschiedener Rechtsgebiete untersucht der Verfasser drei maßgebliche Fragestellungen im Zusammenhang mit internen Untersuchungen:...
Nach verbreiteter Vorstellung folgt die Begründung juristischer Entscheidungen einer deduktiven Methode. Analogisches Begründen sei dagegen nur von untergeordneter Relevanz. In dieser Publikation wird ein differenzierteres Bild juristischer Begründungsweisen gezeichnet....
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 zur Einführung eines Verfahrens für einen Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung im Hinblick auf die Erleichterung der grenzüberschreitenden Eintreibung von Forderungen in Zivil-...
Seit einiger Zeit konkurrieren Gewerbetreibende zunehmend darum, den öffentlichen Straßenraum für kommerzielle Zwecke in Anspruch nehmen zu dürfen. In diesen Konkurrenzsituationen sieht sich die zuständige Behörde mit der Frage nach der sachgerechten Verteilung des dazu...
Der Beginn der Verjährung hängt entscheidend von der Entstehung des Anspruchs ab. Das Gesetz sagt allerdings an keiner Stelle, was es unter Entstehung des Anspruchs versteht. In Betracht kommen ganz verschiedene Auslegungen. Umso erstaunlicher ist es, dass es dazu heute...
Mit Urteil vom 20.01.2015 entschied das LAG Düsseldorf (16 Sa 459/14), dass eine gegen eine GmbH verhängte Geldbuße nicht im Rahmen der Innenhaftung nach § 43 Abs. 2 GmbHG an den Geschäftsleiter weitergereicht werden könne. Zur Begründung führte das LAG Düsseldorf an,...
Einhergehend mit dem demografischen Wandel steigt ebenfalls die Anzahl pflegebedürftiger Menschen. Auch wenn die Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe überwiegend dem Sozialrecht zugeordnet wird, stellt die Pflegebedürftigkeit tatsächlich meist ein privates Risiko...
Bei der staatlichen Migrationssteuerung, und insbesondere bei der Durchführung von Asylverfahren, spielt die Mitwirkung von Ausländern eine zentrale Rolle. Die Arbeit nimmt daher eine ganzheitliche Betrachtung des asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verwaltungsverfahrens...
Das Grundgesetz und die türkische Verfassung normieren die Religionsfreiheit, die für jeden religiösen oder areligiösen Menschen gleichermaßen gilt, und sind weitgehend deckungsgleich mit der EMRK. Diese Grundrechte sichern einen geschützten Raum der individuellen...
Wer als Testamentsvollstrecker nachlassgegenständliche GmbH-Geschäftsanteile verwaltet, kann grundsätzlich auch im Zuge dessen an Gesellschafterbeschlüssen mitwirken. Dann aber besteht mitunter die Gefahr, dass er die Grenze seiner Verfügungsbefugnis, welche § 2205...
Die Landesverfassungsgerichte überprüfen die Zulässigkeit des Volksgesetzgebungsverfahrens insbesondere hinsichtlich der Vereinbarkeit mit den Gesetzgebungskompetenzen des Landes. Der Autor greift diese Praxis der Gerichte auf und untersucht sie im Hinblick auf einen...
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