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Seit Beginn der COVID-19-Pandemie haben rein virtuelle Haupt- und Gesellschafterversammlungen eine neue Aktualität erfahren. Der Autor zeigt auf, dass rein virtuelle Hauptversammlungen – vorbehaltlich der befristeten Maßnahmengesetzgebung – aktienrechtlich unzulässig...
Bereits zu Lebzeiten treibt insbesondere vermögende Personen die Sorge um den Erhalt des eigenen Vermögens über den Tod hinaus um. Klassischerweise werden Familiengesellschaften in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft gegründet; zunehmend wird das Vermögen aber auch...
Die Sparkassen als öffentlich-rechtliche Anstalten stellen eine besondere Art Stifter dar. Sie sind Teil der öffentlichen Hand und unterliegen bei ihren Tätigkeiten den besonderen Bindungen des Verwaltungsprivatrechts. Dieser Besonderheit Rechnung tragend widmet sich...
Vor dem Hintergrund der umfangreichen Veränderungen, die das Kapital-marktrecht in den vergangenen Jahren erfahren hat, stellen sich für Emittenten verschiedene Anwendungsfragen bei der Prognoseberichterstattung. Während. Investoren ein besonders hohes Interesse daran...
Eine Personengesellschaft, die am Rechtsverkehr teilnimmt, ist im Zivilprozess unabhängig von ihren Gesellschaftern parteifähig. Ziel der Publikation war die Klärung der Frage, inwieweit ein Urteil, das im Passivprozess für oder gegen die Personengesellschaft bzw. ihre...
Seit dem 1. Januar 2018 regelt das deutsche Zivilrecht den Bauvertrag in den §§ 650a ff. BGB. § 650b BGB enthält das gesetzliche Leistungsänderungsrecht, das dem Besteller die Möglichkeit verleiht, einseitig Änderungen am Vertragsinhalt vorzunehmen. Diese Publikation...
Die Umsatzsteuer ist eine „EU-Steuer". Nationales Recht und Unionsrecht sind eng miteinander verzahnt. Nach der EuGH-Entscheidung Åkerberg Fransson gelten im gesamten Bereich der Mehrwertsteuer die in der Charta der Grundrechte der EU verankerten Grundrechte. Dazu...
Der Band behandelt die Entstehung der polnischen Verfassung vom 3. Mai 1791 und widmet sich hierbei insbesondere den im Polen des 18. Jahrhunderts geltenden Menschenrechten und der Situation der Bevölkerung.Der Autor untersucht hierzu verschiedene Aspekte der...
Gibt der Gläubiger eine der in § 776 BGB bezeichneten Sicherheiten auf, wird der Bürge insoweit frei, als er aus dem aufgegebenen Recht hätte Ersatz erlangen können. Diese Arbeit untersucht zunächst den Ursprung und den zugrunde liegenden Rechtsgedanken der Norm. Die...
Die Zahl der Kartellverfahren ist konstant, obgleich die Höhe der verhängten Bußgelder seit langem ansteigt. Der Autor greift diesen Umstand der mangelnden Rechtsbefolgung auf und untersucht, ob und inwieweit der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch Abhilfe schaffen...
Patientenverfügungen bieten die Möglichkeit, im Voraus u.a. therapiebegrenzende Festlegungen für den Fall der Einwilligungsunfähigkeit zu treffen. Antizipiert gibt der Ersteller den Behandlungsrahmen für den Zeitpunkt vor, in dem er nicht mehr aktiv mitwirken kann....
Das „Kernstück" des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18. Juli 2016 war die erhebliche Änderung und Erweiterung der einfachgesetzlichen Grundlage für die Geltung des Untersuchungsgrundsatzes im Besteuerungsverfahren, namentlich § 88 AO. Der...
Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese...
Die Autorin befasst sich mit der römisch-rechtlichen Werkgattung der «libri regularum» und untersucht anhand des Werkes des spätklassischen Juristen Älius Marcian, welche methodischen Vorstellungen er mit dem gewählten Titel verbindet. Insbesondere geht sie der Frage...
Konflikte im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Erben und Vererben sind unumgänglich und Alltag in der Praxis des erbrechtlich tätigen Anwalts. Für Erblasser kann sich nun die Frage stellen, ob die Aufnahme einer Schieds- oder Mediationsklausel in die geplante Verfügung...
Auf Grund des Umstands, dass das Land Nordrhein-Westfalen in der politischen Farbenlehre nicht selten dem linken Lager zugeordnet und als „SPD-Stammland" bezeichnet wird, drängt sich die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen nicht eben auf, wenn man fragt oder...
Die zunehmende Ausbreitung und Internationalisierung der Franchisenetzwerke stellen die Franchisegeber vor neue Herausforderungen.Die Autorin setzt sich mit der Rechtslage und der Gestaltung von Franchiseverträgen in Deutschland und in Argentinien – dort insbesondere...
Die Nichtanwendung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft bei Personengesellschaften, deren Gesellschaftsvertrag insgesamt gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, entspricht gefestigter Rechtsprechung.Die daraus resultierende Nichtigkeitsfolge geht zu Lasten von...
Steuerrecht ist kein Wettbewerbsrecht. Soweit konkurrierende Marktteilnehmer aber steuerrechtlich unterschiedlich behandelt werden, droht eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch den Staat. Aus diesem Grund enthält dasSteuerrecht mehrere „Wettbewerbsschutzklauseln",...
Die unionsautonome Auslegung des kollisionsrechtlichen Begriffs „unlauteres Wettbewerbsverhalten" in Art. 6 Abs. 1 Rom II-VO ist problematisch, da sich – trotz eines einheitlichen Binnenmarktes – die nationalen Lauterkeitsrechte der Mitgliedstaaten der Europa¨ischen...
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