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Unternehmen sind darauf angewiesen, Kredite in Anspruch zu nehmen. Der Umfang der eingebrachten Sicherheiten bedingt die Kreditkonditionen. Allerdings ist es immer wenigerUnternehmen möglich, Sicherheiten zu gewähren. Es drängt sich der Gedanke auf, einUnternehmen...
Bauzeitliche Anordnungen werden seit langer Zeit streitig diskutiert. Kann der Besteller nach Vertragsschluss Änderungen des zeitlichen Ablaufs vorgeben oder bleibt es bei dem vereinbarten Vertragsinhalt? Wurden die Diskussionen um bauzeitliche Änderungsbegehren bisher...
Das vorsatzlose Sich-Entfernen vom Unfallort ist in der Praxis weit verbreitet. Trotz zahlreicher Versuche ist es bislang weder dem Gesetzgeber noch der Rechtsprechung gelungen, eine praxistaugliche Lösung zu entwickeln, um diese Fälle von § 142 StGB zu erfassen. Diese...
Daten bilden einen zunehmenden Bestandteil eines Nachlassvermögens. Hierbei handelt es sich regelmäßig um ein Konglomerat aus vermögenswerten und personenebezogenen, ggf. persönlichkeitsrechtlich relevanten Daten. Der Autor untersucht im Rahmen dieses Werkes die...
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfuhr schon vor seinem Inkrafttreten im Jahr 2017 erhebliche Kritik, insbesondere im Hinblick auf den Grundrechtsschutz der Nutzer von sozialen Netzwerken. Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, inwiefern die...
Die Autorin untersucht die Liberalisierungspolitik der Europäischen Kommission in Bezug auf den europäischen Dienstleistungsmarkt und deren Auswirkung auf den Beruf des Rechtsanwalts und seine Stellung als freien Beruf. Sie greift dabei die Frage auf, ob die...
Die Ergebnisse polizeilicher Ermittlungen sind immer wieder Gegenstand medialer Berichterstattung und öffentlicher Diskussionen. Vornehmlich geraten dabei Ermittlungsfehler in den Fokus, die unter Umständen in einem Fehlurteil münden können. Damit einhergehend besteht...
Die Generalstaatsanwälte der Westzonen und der späteren Bundesrepublik Deutschland (einschl. West-Berlins) hielten ab Mitte 1948 aus eigener Initiative Tagungen ab, in denen wichtige Themen der Strafverfolgung und Strafvollstreckung behandelt wurden. Die...
Im modernen Journalismus werden im zunehmenden Maße inkürzester Zeit Nachrichtentexte generiert und veröffentlicht (sog.automatisierter Journalismus). Der Autor untersucht hierzu viele ungeklärteoder nicht hinreichend geklärte praxisrelevante Rechtsfragen. Dabei...
Was sind Traditionspapiere und was die historischen Grundlagen der dinglichen Traditionswirkung? Nach § 524 S. 1 HGB hat die Begebung des Konnossements an den darin benannten Empfänger, für den Erwerb von Rechten an dem Gut dieselben Wirkungen wie die Übergabe des...
Seit Beginn der COVID-19-Pandemie haben rein virtuelle Haupt- und Gesellschafterversammlungen eine neue Aktualität erfahren. Der Autor zeigt auf, dass rein virtuelle Hauptversammlungen – vorbehaltlich der befristeten Maßnahmengesetzgebung – aktienrechtlich unzulässig...
Bereits zu Lebzeiten treibt insbesondere vermögende Personen die Sorge um den Erhalt des eigenen Vermögens über den Tod hinaus um. Klassischerweise werden Familiengesellschaften in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft gegründet; zunehmend wird das Vermögen aber auch...
Die Sparkassen als öffentlich-rechtliche Anstalten stellen eine besondere Art Stifter dar. Sie sind Teil der öffentlichen Hand und unterliegen bei ihren Tätigkeiten den besonderen Bindungen des Verwaltungsprivatrechts. Dieser Besonderheit Rechnung tragend widmet sich...
Vor dem Hintergrund der umfangreichen Veränderungen, die das Kapital-marktrecht in den vergangenen Jahren erfahren hat, stellen sich für Emittenten verschiedene Anwendungsfragen bei der Prognoseberichterstattung. Während. Investoren ein besonders hohes Interesse daran...
Eine Personengesellschaft, die am Rechtsverkehr teilnimmt, ist im Zivilprozess unabhängig von ihren Gesellschaftern parteifähig. Ziel der Publikation war die Klärung der Frage, inwieweit ein Urteil, das im Passivprozess für oder gegen die Personengesellschaft bzw. ihre...
Seit dem 1. Januar 2018 regelt das deutsche Zivilrecht den Bauvertrag in den §§ 650a ff. BGB. § 650b BGB enthält das gesetzliche Leistungsänderungsrecht, das dem Besteller die Möglichkeit verleiht, einseitig Änderungen am Vertragsinhalt vorzunehmen. Diese Publikation...
Die Umsatzsteuer ist eine „EU-Steuer". Nationales Recht und Unionsrecht sind eng miteinander verzahnt. Nach der EuGH-Entscheidung Åkerberg Fransson gelten im gesamten Bereich der Mehrwertsteuer die in der Charta der Grundrechte der EU verankerten Grundrechte. Dazu...
Der Band behandelt die Entstehung der polnischen Verfassung vom 3. Mai 1791 und widmet sich hierbei insbesondere den im Polen des 18. Jahrhunderts geltenden Menschenrechten und der Situation der Bevölkerung.Der Autor untersucht hierzu verschiedene Aspekte der...
Gibt der Gläubiger eine der in § 776 BGB bezeichneten Sicherheiten auf, wird der Bürge insoweit frei, als er aus dem aufgegebenen Recht hätte Ersatz erlangen können. Diese Arbeit untersucht zunächst den Ursprung und den zugrunde liegenden Rechtsgedanken der Norm. Die...
Die Zahl der Kartellverfahren ist konstant, obgleich die Höhe der verhängten Bußgelder seit langem ansteigt. Der Autor greift diesen Umstand der mangelnden Rechtsbefolgung auf und untersucht, ob und inwieweit der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch Abhilfe schaffen...
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