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Ärztliche Zwangsmaßnahmen stehen im Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der staatlichen Fürsorgepflicht. Nach wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet die Autorin die darauf folgenden Änderungen des...
Die Fluktuation von Beschäftigungsverhältnissen durch den Abgang des Arbeitnehmers ist als rechtlich und ökonomisches Problem weithin geklärt. Der zielgerichtet bewirkte Austausch des Arbeitgebers zur Meidung rechtlicher und wirtschaftlicher Arbeitgeberlasten ist...
Das Gesetz mit dem eindringlichen Namen «Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen» wurde seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens kritisiert. Diese Publikation setzt sich mit der gesetzlichen Neuregelung und der daran geäußerten Kritik auseinander und untersucht im Einzelnen...
Das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht ist seit Jahren heftiger Kritik ausgesetzt. Die Autorin greift diese Kritik auf und befasst sich mit der Frage, ob und wie die Nichtigkeitsgründe des § 241 AktG reformiert werden sollten. Der Untersuchungsansatz der Autorin...
Während der Laufzeit eines Kredits kann sich aus unterschiedlichsten Gründen die Notwendigkeit einer Vertragsänderung bzw. einer Änderung der ursprünglich vereinbarten Kreditverbindlichkeit ergeben. Praktisch relevant wird dies im Falle von Prolongationen,...
Die Frage, wie besonders schwerwiegende Kartellverstöße bekämpft werden sollen, beherrschte in den vergangenen Jahren angesichts spektakulärer Kartellfälle die rechtspolitische Diskussion. Bereits bei Einführung des GWB im Jahr 1958 und wieder in den 1970er und 1980er...
Neben der Befassung mit Grundsatzfragen des gesonderten und einheitlichen Feststellungsverfahrens ist es ein erstes Hauptanliegen dieser Publikation, die zunächst begründete materiell-rechtliche Subjektivität von Mitunternehmerschaften in das Verfahrensrecht zu...
Die Ausfallhaftung, wonach die Gesellschafter einer GmbH für eine nicht zu erzielende Einlageleistung eines Mitgesellschafters aufkommen müssen, stellt eine Besonderheit des GmbH-Rechts dar und ist seit Inkrafttreten des Gesetzes 1892 in diesem verankert. Während das...
Diese Publikation untersucht, ob der aktuelle sorgerechtliche Gesetzesrahmen für die Einwilligung der Sorgeberechtigten in eine medikamentöse Zwangsbehandlung von Minderjährigen mit dem Verfassungsrecht vereinbar ist. Dabei bewegt sich die Publikation im Spannungsfeld...
In vielen Großstädten herrscht Wohnungsnot. Um ihr zu begegnen, müssen die Städte neue Baugebiete ausweisen, scheuen aber die Kosten. Die Städte beteiligen daher mittels städtebaulichen Verträgen die Investoren an den Kosten der Planung und Erschließung. Ebenso...
Die Geschäftsführungsbefugnis der Liquidatoren ist nach § 149 Satz 1 Hs. 1. HGB auf den Liquidationszweck beschränkt. Erweiterungen sind nur ausnahmsweise zulässig; das dient dem Schutz der Gesellschafter.Die Vertretungsmacht der Liquidatoren ist demgegenüber...
Diese Publikation erörtert die Haftung des GmbH-Geschäftsführers samt den Möglichkeiten seiner Haftungsbeschränkung im Innenverhältnis zur Gesellschaft. Beweggrund für das Thema ist die in Rechtsprechung und Literatur erkennbaren Tendenzen zur Ausweitung der...
Das Deutsche Richtergesetz von 1961, das zusammen mit den Art. 97, 98 des Grundgesetzes bis heute die Grundlage für die Stellung der Richter des Bundes und der Länder bildet, gehört zu den umstrittensten Gesetzen der frühen Bundesrepublik. Umstritten waren zwischen dem...
Aufgrund des demographischen Wandels und der damit einhergehenden Alterung der Gesellschaft gewinnen Fragen im Zusammenhang mit dem Strafvollzug an lebensälteren Personen zunehmend an Bedeutung. Die vorliegende Dissertation setzt sich mit Aspekten des Strafrechts, des...
Die Umsatzbesteuerung staatlichen Handelns erscheint widersinnig. Zum Schutz des freien Wettbewerbs kann dies jedoch geboten sein.Die steuerliche Definition des Wettbewerbsbegriffes, des Marktes sowie der wirtschaftlichen Tätigkeit führt dazu, dass staatliches und...
Die Frage nach der Haftung von Treugebern in Kommanditgesellschaften ist von überragender praktischer Bedeutung. Dies zeigt nicht zuletzt die überbordende, in sich nicht widerspruchsfreie Kautelarjurisprudenz. Es besteht eine Vielzahl höchst intrikater und ungeklärter...
Häufig beruhen Filmprojekte auf tatsächlichen Ereignissen, die Drehbuchautoren als Inspiration dienen. Bei der Verfilmung realer Begebenheiten stehen der Kunstfreiheit der Filmschaffenden die Persönlichkeitsrechte der Dargestellten gegenüber. Welches Interesse hat im...
Für die seit Ende Januar 2019 geschlossenen Ehen werden deutsche Familiengerichte bei der Auflösung des Güterstandes bei Scheidung und Tod weitgehend deutsches Recht anwenden.Für die davor geschlossenen Ehen, also noch für lange Zeit, gilt das türkische Ehegüterrecht,...
Zur Bekämpfung internationaler Korruption wird zunehmend ein globaler Ansatz verfolgt. Diese Entwicklung wird durch die Vielzahl der zur Korruptionsbekämpfung abgeschlossenen Übereinkommen deutlich. Bei der Umsetzung dieser vorrangig auf Kriminalisierung abzielenden...
Dieses Buch behandelt die Biographie des Juristen Carl Wilhelm Pauli, der im 19. Jahrhundert in seiner Heimatstadt Lübeck wirkte. Dort arbeitete er am renommierten Oberappellationsgericht der vier freien Städte, an dem er als einziger Mitarbeiter vom Amt des Sekretärs...
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