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Diese Publikation widmet sich dem Spannungsverhältnis der Sonderregelungen über Verpflichtungsübernahmen (§§ 4f, 5 Abs. 7 EStG) zum Umwandlungssteuerrecht. Hierfür werden zunächst die bilanzrechtlichen Grundlagen, die Rechtsentwicklung und die allgemeinen...
Ziel der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist die selbstverständliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft, die sogenannte Inklusion. Die Publikation hinterfragt, wie Inklusion auf kommunaler Ebene erreicht werden kann....
Das Kreditkartengeschäft hat aufgrund der Bargeldersatzfunktion der Kreditkarte in den letzten Jahrzehnten eine wirtschaftlich herausragende Stellung als Zahlungsmittel erlangt. Insbesondere in Bezug auf (offene) Vier-Parteien-Systeme bestehen diverse kartellrechtliche...
Die gegenständliche Abhandlung über die römische «indignitas» bildet eine Antwort auf «Paul Koschakers» Aufruf zur dogmengeschichtlichen und rechtsvergleichenden Untersuchung einzelner privatrechtlicher Rechtsinstitute. Trotz der gemeinsamen rechtsdogmatischen Herkunft...
Sowohl durch die Praxis der nationalen Finanzgerichte als auch durch das Damoklesschwert des Beihilferechts scheint der Zweck der verbindlichen Auskunft, Rechtssicherheit in einem komplexen Steuerrecht zu gewähren, nicht mehr erreicht. Die Finanzgerichte prüfen...
Über Deutung und Tragweite des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV wird seit jeher debattiert. Die Grenzziehung zwischen legitimem und erwünschtem Preissetzungsverhalten und wettbewerbswidriger Behinderung bilden dabei den Kern der Diskussion. Der...
Pharmakologische Neuroenhancer üben eine große Anziehungskraft auf die Menschen aus. Diverse Studien und zwei vom Autor selbst durchgeführte Umfragen kommen zu dem Ergebnis, dass der Konsum in den letzten Jahren drastisch anstieg und die Bereitschaft zur Einnahme...
Nach der «Stufentheorie» erhielt Design als «angewandte Kunst» nur bei «deutlichem Überragen der Durchschnittsgestaltung» Urheberrechtsschutz. Mit dem «Geburtstagszugs-Urteil» gab der Bundesgerichtshof diese Theorie auf und setzte das Schutzniveau für angewandte Kunst...
Der Gesetzgeber hat die Investmentkommanditgesellschaft nicht nur als investmentrechtliche Organisationsform etabliert, er ordnet sie auch als eine Unterart der handelsrechtlichen Kommanditgesellschaft (KG) den Personenhandelsgesellschaften zu. Mit dem Hinweis auf die...
Der Autor untersucht die Ideengeschichte der Parteienkontrolle und den Strukturwandel des Parteienrechts in Deutschland und Taiwan. Auf dieser Grundlage könnten sich die wehrhafte Demokratie, die parteienstaatliche Demokratie und die Konkurrenzdemokratie als...
In den letzten Jahren sind immer mehr Private an der Erbringung der öffentlichen Dienstleistungen beteiligt. Allerdings ergibt sich in der Praxis daraus, dass die Daseinsvorsorge nicht blind auf einen reinen Wettbewerb vertrauen kann. Der öffentliche Personennahverkehr...
Gegenstand des Bandes ist die Rechtsprechung der Kammern des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) im Strafvollzug. Die Rechtsprechung der Kammern nimmt einen großen Anteil an der des Bundesverfassungsgerichts insgesamt ein. Vor...
Das Recht auf freie Anwaltswahl ist ein Verfahrensrecht. Inhaltlich ist es ein Stück Gerichtsverfassungsrecht. Es schützt die unabhängige Rechtspflege. Gesetzliche Regelungen des Rechtes finden sich jedoch nicht im GVG, sondern im anwaltlichen Berufsrecht (§ 3 Abs. 3...
Die in der Festschrift veröffentlichten Beiträge stehen mit den weitgefächerten Forschungsgebieten von Wilhelm Brauneder und seinen wissenschaftlichen Kontakten außerhalb des deutschen Sprachraumes im Einklang. Demzufolge werden die Verfassungs- und Verwaltungsprobleme...
Hinter dem Anglizismus «Related Party Transactions» verbirgt sich das insbesondere aus dem Aktienrecht bekannte Phänomen, dass die Gesellschaft Rechtsgeschäfte mit ihren Organmitgliedern oder einflussreichen Aktionären bzw. ihnen nahestehenden Angehörigen abschließt....
In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen.In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung...
Das Unionsrecht enthält in vielfältiger Weise Vorgaben für das deutsche Steuerrecht. Werden diese Vorgaben bei Erlass eines Steuerverwaltungsakts oder eines finanzgerichtlichen Urteils nicht hinreichend beachtet, etwa indem eine unionsrechtswidrige Norm angewendet wird,...
Der Band befasst sich mit der Haftung der GmbH-Geschäftsführung in unterschiedlichen Stadien einer Gesellschaftskrise. In einer rechtsvergleichenden Analyse stellt der Autor die einschlägigen Reglungen in Italien und Deutschland dar und vergleicht diese. Zudem sind die...
Das vorliegende Buch befasst sich mit Untersuchung über Schiedsgerichtsbarkeit und Schiedsinstitutionen in Deutschland und China. Neben DIS und CIETAC – die führenden Schiedsinstitutionen in beiden Staaten – werden andere Schiedsinstitutionen, wie IHK Hamburg, CEAC,...
Der 72. Deutsche Juristentag hat im Jahre 2018 empfohlen, für das Personengesellschaftsrecht ein eigenes Beschlussmängelrecht nach dem Vorbild der §§ 241 ff. AktG gesetzlich einzuführen. Die Publikation befasst sich mit der Frage, ob das aktienrechtliche...
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