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Eindrücklich hat uns zuletzt die Flüchtlingskrise 2015 vor Augen geführt, dass die Migrationsfrage eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit ist. Trotz des aktuell deutlich gesunkenen Migrationsaufkommens nach Europa bleibt die Lage volatil und es ist keine Zeit...
Seit dem Jahr 2011 wird gemäß § 35a SGB V der Nutzen aller neu zugelassenen Arzneimittel vom IQWIG bewertet. Das Ergebnis der Nutzenbewertung ist für die Versichertengemeinschaft und die pharmazeutischen Unternehmer von gleichermaßen hoher Bedeutung. Eine...
Im Rahmen der vorliegenden Publikation stellt der Autor die Neuregelung des § 39 BörsG ausführlich dar und geht insbesondere der Frage nach, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, einen sinnvollen Kompromiss zwischen den Interessen der Minderheitsaktionäre und der...
Soziale Grundrechte stehen im Mittelpunkt grundrechtlicher Diskussionen. Wie kann man soziale Grundrechte definieren? Ist es möglich, soziale Grundrechte einzuklagen? Wie können die sozialen Menschenrechte, die in den verschiedenen Rechtsquellen des Völker- und...
Den Diskurs über die Frage des «richtigen» Tatbegriffs wie auch denjenigen über die Frage des «richtigen» Täterbegriffs wird man als «Dauerbrenner» der deutschen Strafrechtswissenschaft bezeichnen können. Der Autor beleuchtet die Wechselbezüglichkeit dieser beiden...
Die Diskussion um die Existenz und die Reichweite extraterritorialer Staatenpflichten gewinnt zunehmend an Bedeutung. Mit Blick auf die fortschreitende Globalisierung und die zunehmende Relevanz transnational tätiger Konzerne untersucht der Band die Möglichkeit, die...
Das griechische Grundstücksrecht befindet sich heute im Umbruch. Vor allem führt die Einführung des Grundbuchsystems in Griechenland grundlegende Änderungen im veralteten Corpus des Sachenrechts mit positiven Auswirkungen auf die Rechtssicherheit herbei. Zugleich ist...
Der Autor setzt sich mit der öffentlichen Hauptverhandlung in Strafsachen auseinander. Es handelt sich um eine kritische Untersuchung des Status quo. Dieser ist, so die These des Autors, bei medienintensiven Prozessen nicht befriedigend. Ein restriktives „Mehr" an...
Die Nachhaltigkeit des Arbeits- und Sozialrechts in der alternden Gesellschaft in Japan und Deutschland war Thema eines im Februar 2017 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn veranstalteten Symposions, dessen Vorträge in diesem Buch versammelt sind.Die...
Das Buch untersucht die außergewöhnlichen Belastungen im Steuerrecht gem. § 33 EStG. Der Autor betrachtet, welcher private Aufwand zwangsläufig ist, dass er im Hinblick auf das subjektive Nettoprinzip im Rahmen des § 33 EStG berücksichtigt werden muss. Er legt hierbei...
Dieses Buch untersucht, ob es sich bei privaten Betätigungen während der Arbeitszeit um Arbeitspflichtverstöße oder um ein sozialadäquates Verhalten handelt, das der Arbeitgeber dulden muss. Private Betätigungen sind unweigerlich Begleiterscheinungen der...
Artikel 5 Rom II-VO, die europäische Kollisionsnorm für Produkthaftungsfälle, gehört zu den besonders stark umstrittenen Normen des Internationalen Privatrechts. Die Kontroversen gehen vor allem auf eine unterschiedliche Gewichtung der Interessen von Schädiger und...
Welche Rolle das Strafrecht bei der Aufarbeitung schwerer Menschenrechtsverletzungen spielen sollte, ist trotz des Bedeutungszuwachses des Völkerstrafrechts im Rahmen der Internationalen Strafgerichtsbarkeit eine hoch aktuelle und unter dem Schlagwort «Transitional...
Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Phänomen der sogenannten «Steuerdaten-CDs», also dem Ankauf von gewissen Bankdaten durch deutsche Behörden. Der Autor unternimmt den Versuch einer umfassenden kritischen Beschreibung und der rechtlichen Bewertung dieses Phänomens. Im...
Dieses Buch untersucht die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Dienstkleidung, welche angesichts steigender Anzahl betriebseinheitlicher Kleidervorgaben zunehmend an Bedeutung gewinnt. Bisher wurde die zwingende Beteiligung des Betriebsrats bei Einführung und...
Der Autor untersucht die Regelungen der §§ 39a und 39c WpÜG unter besonderer Berücksichtigung praktischer Gesichtspunkte. Bei der Durchführung eines Übernahmeverfahrens nach dem WpÜG kommt es regelmäßig zu Herausforderungen, insbesondere, wenn die vollständige Übernahme...
Der rechtsgenügende Beweis wirft seit jeher eine zentrale Frage im Strafverfahren auf: Unter welchen Bedingungen ist der Beweis der schuldhaften Tatbegehung als erbracht anzusehen? Die Autorin widmet sich diesem Thema, indem sie am Beispiel der...
GmbH-Geschäftsführer, die eigene Geschäfte zu Zwecken der Geschäftsführung abschließen, sieht der BGH als Verbraucher an. Dies soll auch für Allein-Gesellschafter-Geschäftsführer gelten. Das BAG hat mit seiner Entscheidung vom 19. Mai 2010 Anlass gegeben, dieses...
Verschiedene Normen im Arbeits- und Sozialrecht sehen vor, dass Dritte für Verbindlichkeiten des Arbeitgebers bürgengleich haften. Die Haftungsnormen finden sich verstreut über verschiedene Gesetze und sehen teils abweichende Voraussetzungen vor. Der Autor nimmt alle...
Bilanzgarantien gehören zum Standardrepertoire der meisten M&A-Verträge. Mehrere obergerichtliche Urteile zeigten aber jüngst, dass Inhalt und materielle Reichweite vonBilanzgarantien nicht einheitlich verstanden und beurteilt werden. Der Autor nimmt dies zum Anlass,...
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