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Der Autor lotet die Bedeutung des § 174 BGB für das Kündigungsrecht aus. Er beschreibt umfassend, welche Konsequenzen sich aus dieser Norm für die Kündigung durch einen Vertreter ergeben. Besondere Beachtung finden dabei der Nachweis der Vertretungsmacht, das...
Einstweilige Verfügungsverfahren, die zum Zwecke der gerichtlichen Untersagung von gewerkschaftlich organisierten Streiks eingeleitet werden, kommen in diesem Werk auf den Prüfstand. In der Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Lokomotivführerstreik von 2007 vermehrt...
Im Zuge fortschreitender Integration steht die Europäische Union vor der Herausforderung, hinreichende Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Eine Möglichkeit hierzu liegt in der verstärkten Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen in die...
Im Buch werden die Rahmenbedingungen der Familienmediation in Deutschland, Spanien und Katalonien rechtsvergleichend untersucht. Mit dem Gesetz zur Förderung der Mediation von 2012 und den neuen Bestimmungen im FamFG hat der deutsche Gesetzgeber erstmals einen...
Im Buch wird die Rechtsprechungsentwicklung zur Situation sogenannter faktischer Inländer untersucht. Der Autor überprüft, ob und inwieweit das Völker-, Europa- und nationale Verfassungsrecht die Integration von Ausländern in Deutschland in das wirtschaftliche,...
Vorstandsvergütungen und das ihnen zu Grunde liegende Recht sind seit langem – und ohne absehbares Ende – in der Diskussion. Das Buch unternimmt einen Blick über den (nationalen) Tellerrand, wie er – zumindest in geographischer Hinsicht – weitreichender kaum sein...
Ist die Panoramafreiheit in Gefahr? Diese Frage stellt sich etlichen Künstlern, Bildjournalisten, Fotografen und Filmemachern seit der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 17. Dezember 2010 in den viel beachteten Parallelentscheidungen «Preußische Schlösser und...
In einem Zeitalter der Rechtsvielfalt und Professionalisierung waren die Träger der weltlichen Rechtspflege an den niedrigeren und mittleren Zivilgerichten im Alten Reich des 16. Jahrhunderts überwiegend Praktiker, die die Kenntnisse zur Ausübung ihrer Tätigkeit...
Die Autorin befasst sich mit dem öffentlichen Meinungsdiskurs und der praktischen Umsetzung von § 157 FamFG, der als Vorstufe zum Sorgerechtseingriff nach § 1666 BGB dient, um mit justiziellen Mitteln frühzeitig auf Eltern einzuwirken. Doch ist es gelungen, die...
Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin...
Die Autorin untersucht das Spannungsverhältnis zwischen einer effektiven Terrorismusbekämpfung und der Achtung des Rechts auf Leben nach Artikel 2 EMRK. Sie zeigt den Umfang sowie die Grenzen der sich aus Artikel 2 EMRK ergebenden Rechte und Pflichten auf und...
Die Edition Nachschlagewerk des Reichsgerichts bringt in Band 9 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 271–544 ZPO von 1898 einschließlich der Änderungen bis 1943. Es wird insbesondere die...
Das Buch befasst sich mit einer zentralen Frage des Strafprozessrechts: Darf der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren getäuscht werden? Meist nur zu Einzelfragen diskutiert, fehlt es dazu bisher an einer breiten Grundsatzdebatte und an einer monographischen Befassung....
Gegenstand des Buches ist die Nichtzulassungsbeschwerde (NZB), der in einer nur zweistufigen Finanzgerichtsbarkeit erhebliche Bedeutung zukommt und deren Zahl in der Gerichtspraxis die der Revisionen seit Jahren deutlich übertrifft. Gleichzeitig stehen einer enorm hohen...
Kerstin Aust belegt mit einem Vergleich der Regelungen in den 47 EMRK-Staaten, dass die Rechtsfragen, die sich in einer Familie mit Kuckuckskind stellen, trotz der anhaltenden Flut von Akten der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht zufriedenstellend gelöst...
Das Buch untersucht Inhalt, Rechtsgrundlagen und Bedeutung des «Grundsatzes der steuerlichen Neutralität». Kaum ein anderes Schlagwort findet in die umsatzsteuerliche Rechtsprechung des EuGH so häufig Eingang. Ausgehend von einer umfassenden Rechtsprechungsanalyse führt...
Der Autor befasst sich eingehend mit der Thematik der sogenannten «Fortkommensschäden» – also Vermögensschäden, die aus einer negativen Beeinflussung der beruflichen bzw. gewerblichen Entwicklung eines Geschädigten in der Zukunft entstehen werden. Dabei legt er einen...
Im Blickpunkt des Buches stehen das Recht des Angeklagten auf Vertretung, das der EGMR aus Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. c EMRK ableitet – und die Frage, wie diese Judikatur in nationales Recht umzusetzen ist. Die Autorin analysiert den aktuellen «Entwurf eines...
Das Buch betont die Bedeutung der Rhetorik für die Rechtsprechung und zeigt auf, dass sich die in juristischen Entscheidungen verwendete Argumentationsweise enthymematisch, also mittels rhetorischer Schlüsse, vollzieht. Früheren Studien zufolge sind in zahlreichen...
In diesem Buch werden Lehre, Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Untersuchungshaft in Deutschland und Brasilien untersucht. Ein Vergleich beider Länder ist hier durchaus möglich aufgrund der sich ähnelnden rechtlichen Situation. Der Autor gibt einen umfassenden...
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