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Nicht zuletzt durch das Inkrafttreten des Mediationsgesetzes hat das Mediationsverfahren in Deutschland an Bedeutung gewonnen und sich als Methode zur Vermittlung in familiären Konflikten etabliert. Weitestgehend ungeklärt ist jedoch die Rolle des Kindes in der...
Viele Hersteller von Markenprodukten wollen den Verkauf ihrer Produkte über das Internet aus Imagegründen einschränken. Der Autor befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit von Beschränkungen des Internetvertriebs. Insbesondere der Auseinandersetzung mit...
Als Amicus curiae können sich deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden im Gerichtsverfahren zu Wort melden. Seine prozessuale Funktion im Zivilprozess ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand wegweisender Entscheidungen wird hierfür seine Entwicklung aus dem frühen...
Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Es dominiert der Grundsatz der Vertragsfreiheit, wonach ein Lohn als...
Das «Ob» und «Wie» der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur kontrovers diskutiert. Auf Ebene der europäischen Gesetzgebung gibt es seit längerer Zeit Bestrebungen, im Wege gesetzlicher Vorgaben eine Vereinheitlichung...
Die städtebauliche Sanierung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die sich in vielen Gemeinden zu einer Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Ihr Ziel ist die Behebung von Substanz- und Funktionsmängeln bereits bebauter Gebiete.Die Sanierung erfordert unter anderem die...
Diese Untersuchung befasst sich mit privatnützigen reinen Unterhaltsstiftungen, die durch ihre Leistungen das Auskommen der Begünstigten sichern, ohne dass diese Leistungen einen Gemeinwohlbezug aufweisen. Der Autor fragt dabei aus einer rechtsvergleichenden...
Die Autorin behandelt die Beteiligungsrechte des Betriebsrats im Bereich des Gesundheitsschutzes und geht insbesondere auf die zwingende Mitbestimmung aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz ein. Dabei zeigt sie die Grenze auf zwischen mitbestimmungspflichtigen...
Dieser Band beinhaltet Texte, die die russische Rechtsentwicklung zwischen der Wahl Michail Romanovs zum Zaren und Selbstherrscher und der Aufhebung der rückständigen Adelsrangplatzordnung charakterisieren. Diese relativ kurze Zeitspanne – durch viele Kriege,...
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat der Gesetzgeber das Recht der Gesellschafterdarlehen und darlehensähnlicher Fremdfinanzierung neu geregelt und ausschließlich in das Insolvenz- und Anfechtungsrecht...
Die Arbeit ging aus dem Forschungsprojekt des Instituts für Rechtstatsachenforschung der Universität Konstanz und dem Justizministerium Baden-Württemberg über die Arbeitsweise der Wirtschaftsstrafkammern hervor.Die Autorin beschränkt sich auf den Teilbereich der...
Vertragsparteien versäumen es oft, durch geschickte Rechtswahl im Wege der Parteiautonomie die Anwendbarkeit des für sie günstigsten Rechts zu sichern. Stattdessen wählen sie stets ihr Heimatrecht als bekanntestes Recht, ein neutral geltendes Recht wie das Schweizer...
Die rechtsvergleichende Untersuchung befasst sich mit den markenrechtlichen Schutzsystemen in Georgien und Deutschland. Sie setzt sich insbesondere mit dem georgischen und deutschen Markengesetz sowie der aktuellen Rechtsprechung auseinander. Markenrechtliche...
Pränatale Schädigungen stehen bereits seit dem Contergan-Skandal in der Diskussion, haben jedoch in den letzten Jahren aufgrund des medizinischen Fortschritts und einer aus den Vereinigten Staaten stammenden Debatte über den Umgang mit schädigenden Verhaltensweisen...
Die Auswahl des Insolvenzverwalters ist im deutschen Recht nur rudimentär bis gar nicht geregelt. Dies wirft verfassungs-, aber auch europarechtliche Bedenken auf. Nach einem generellen Überblick über das Verwalterauswahlwesen fokussiert die Arbeit auf die Vereinbarkeit...
Die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sieht als zentrale Rechtsfolge Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche des benachteiligten Stellen- oder Aufstiegsbewerbers vor.Die Ausgestaltung dieser...
Dieser Band trägt zu der wohl unterschätzten Aufarbeitung der Steuerrechtsgeschichte bei. Hierbei konzentrieren sich die Beiträge des Bandes auf die geschichtliche Entwicklung der wichtigsten Steuern (Einkommen-, Körperschaft-, Erbschaft-, Vermögen-, Umsatz- und...
Im Jahr 2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Diese Studie beleuchtet die Auswirkungen des AGG und der neu eingeführten Benachteiligungsverbote auf das Betriebsrentenrecht. Hierbei überprüft der Autor zunächst anhand verschiedener, bislang im...
Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich...
Der Gesetzgeber hat im Rahmen des im Jahr 2012 in Kraft getretenen Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) unter anderem Möglichkeiten geschaffen, mittels eines Insolvenzplans in Rechte der Gesellschafter des Schuldners einzugreifen....
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