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Die ethnische Komponente des zeitgenössischen montenegrinischen Nationsbildungsprozesses zielt auf eine Ausdifferenzierung montenegrinischen Identitätsbewusstseins im Sinne einer Abgrenzung zum Serbentum. Um diese Entwicklung verständlich zu machen, wird in dieser...
Wie wurde es möglich, dass Österreich, ein neutraler Staat, der zum Zeitpunkt der Gründung der Montanunion noch als «verhindertes Gründungsmitglied» galt, schließlich 1995 doch noch seinen Weg in die Europäische Union fand? In dieser Arbeit wird anhand einer parallelen...
Als Belgien, Polen und die Niederlande während des Zweiten Weltkrieges besetzt wurden, kollaborierten Teile der politischen Elite und der Bevölkerung mit den Besatzern. Wie mit diesen Kollaborateuren nach dem Krieg verfahren wurde, und welche Folgen dies für das...
Die französische Debatte um die Auswirkungen von Tschernobyl nahm ihren Ausgangspunkt in einem politischen Skandal: 1986 verzichtete Frankreichs Regierung auf Schutzmaßnahmen, da die französischen Nuklearexperten den Standpunkt vertraten – und bis heute vertreten –,...
Rudolf Diels war eine schillernde Persönlichkeit im Dritten Reich, und er war in mehrfacher Hinsicht untypisch. In jungen Jahren ein Liberaler, spielte er zum Ende der Weimarer Republik verschiedene Rollen. Diels arbeitete den Nazis zu, unterstützte aber gleichzeitig...
Ein Vierteljahrhundert ist vergangen, seit am 26. April 1986 der vierte Reaktorblock des Atomkraftwerks Tschernobyl völlig zerstört und damit die bis heute schwerste Katastrophe in der zivilen Nutzung der Kernenergie ausgelöst wurde. Aber die verheerenden Auswirkungen...
Die Rechtswissenschaft kann es sich nicht leisten, das bedeutende Politikfeld der offenen Methode der Koordinierung (OMK) für Sozialschutz und soziale Eingliederung (Teilaspekt: Alterssicherung) nicht in den Blick zu nehmen. Daher befasst sich die Arbeit mit diesem...
Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen – Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und...
Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die...
Mit dem seit Ende des Ost-West-Konflikts erfolgten Strategiewandel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ist auch eine Umorientierung der Bundeswehr erforderlich geworden. Zu dem ursprünglichen Hauptaufgabengebiet der Landes- und Bündnisverteidigung sind neue...
In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die...
Rassendiskriminierungen sind nicht nur am besonderen Gleichheitssatz zu messen, sondern können auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde unterfallen. Honneths sozialphilosophische Anerkennungstheorie führt zu Überlegungen, ob der Staat neben dem...
Die weltweite Durchsetzung und Förderung der Menschenrechte ist heute eines der wichtigsten Ziele der deutschen Außenpolitik. Dies ist allerdings eine recht neue Entwicklung, die sich erst in den letzten Jahren durchgesetzt hat.Die vorliegende Arbeit untersucht erstmals...
Im Fokus dieser Arbeit stehen Veränderungen bei ausgewählten zwischenstaatlichen Organisationen, welche zunächst analysiert und schließlich juristisch qualifiziert werden. Dabei zeigt sich, dass sich Staaten bei der Regelung der Rechtsnachfolge von zwischenstaatlichen...
Das Europäische Parlament ist das Organ der Europäischen Union, welches über das höchste Maß an demokratischer Legitimation verfügt. Dies ist darin begründet, dass es das einzige Organ ist, dessen Mitglieder unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern der...
Die brandenburgische Landesverfassung gewährt dem einzelnen Abgeordneten ein umfassendes Informationsrecht. Es schließt die Vorlage von Akten sowie den Zugang zu den Behörden und Dienststellen des Landes ein und geht über das traditionelle parlamentarische Fragerecht...
Der Zusammenhang zwischen geldpolitischen Reaktionsfunktionen und makroökonomischer Unsicherheit wird in dieser Arbeit aus verschiedenen Blickwinkeln analysiert. Zum einen wird die Bedeutung geldpolitischer Reaktionsfunktionen für die Prognoseunsicherheit über die von...
Nach dem Ersten Weltkrieg entspann sich zwischen Deutschland und Polen ein Konflikt um den Besitz Oberschlesiens, wo sich schließlich deutsche und polnische paramilitärische Formationen einander gegenüberstanden. Weder die Volksabstimmung von 1921 noch die Teilung des...
Im Rahmen des Bandes wird das Verhalten des Bundesverfassungsgerichts im Politikfeld Innere Sicherheit untersucht und der Frage nachgegangen, wie sich dieses Verhalten erklären lässt. Der Fokus liegt auf dem Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber. Zu...
Der Golf-Kooperationsrat stellt die wohl erfolgreichste (sub-)regionale Organisation arabischer Staaten dar. Entgegen neorealistischen Erklärungsversuchen wird seine Entstehung in dieser Studie unter Hinzuziehung sozialkonstruktivistischer Erkenntnisse auf die...
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